Die US-Börsenaufsicht SEC hat am 2. Oktober 2024 im laufenden Rechtsstreit gegen Ripple Labs Berufung eingelegt. Damit stellt die Behörde das Urteil von Richterin Analisa Torres aus dem Juli 2023 infrage, das feststellte, dass XRP kein Wertpapier im klassischen Sinne sei. In diesem Urteil wurde entschieden, dass der programmatische Verkauf von XRP auf Sekundärmärkten nicht als Wertpapiertransaktion anzusehen sei. Gleichzeitig befand das Gericht jedoch, dass Ripple bei Verkäufen an institutionelle Investoren gegen Wertpapiergesetze verstoßen habe. Die Berufung der SEC könnte beide Urteile betreffen.
Ripple erwägt Gegenmaßnahmen – XRP unter Druck
Ripple zeigte sich wenig überrascht von der Entscheidung der SEC, den Rechtsstreit weiterzuführen. Stuart Alderoty, Chefjustiziar des Unternehmens, kritisierte die Vorgehensweise der Behörde scharf: „Dieser Fall war von Beginn an eine Blamage für die SEC.“ Ripple erwäge, bis zum 18. Oktober eine Gegenberufung einzureichen. Dabei könnte es um das Urteil zu den institutionellen Verkäufen oder um die im August verhängte Strafe von 125 Millionen US-Dollar gehen.
Die Unsicherheit rund um die anhaltenden rechtlichen Auseinandersetzungen belastet auch den Kurs von XRP. Nach Bekanntwerden der Berufung fiel der Kurs der Kryptowährung um etwa 10 % und notierte zuletzt bei 0,5431 Dollar.
Institutionelles Interesse trotz Unsicherheit
Interessanterweise verzeichnet XRP trotz der rechtlichen Hürden weiterhin institutionelles Interesse. So hat der Krypto-Vermögensverwalter Bitwise einen Antrag auf die Auflegung eines XRP-ETF gestellt. Allerdings könnte die Genehmigung durch die SEC nun verzögert werden, bis die rechtlichen Fragen geklärt sind.
Zudem wurde bekannt, dass Gurbir Grewal, Chef der SEC-Abteilung für Durchsetzungsmaßnahmen, nur wenige Stunden vor der Einreichung der Berufung seinen Rücktritt bekannt gab. Dies wirft Fragen über den weiteren regulatorischen Kurs der Behörde auf.
Die nächsten Schritte in dem Fall werden vor dem Berufungsgericht des zweiten US-Bezirks erwartet. Branchenbeobachter gehen davon aus, dass die Entscheidung weitreichende Folgen für die Regulierung und Einstufung digitaler Vermögenswerte in den USA haben könnte.
Ripple-CEO Brad Garlinghouse zeigte sich wenig beeindruckt von der Berufung und stellte fest: „Der Status von XRP als Nicht-Wertpapier im programmatischen Verkauf bleibt unverändert.“ Garlinghouse kritisierte die SEC dafür, „Steuergelder in einem aussichtslosen Rechtsstreit zu verschwenden“.
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