Trump verhängt Zölle von bis zu 100 Prozent auf Drohnenimporte
|US-Präsident Donald Trump hat neue Zölle von bis zu 100 Prozent auf aus dem Ausland importierte Drohnen und deren Komponenten verhängt. Die Maßnahmen richten sich vor allem gegen Einfuhren aus China.
Trump unterzeichnete am Donnerstag eine entsprechende Proklamation. Die US-Regierung begründet den Schritt mit möglichen Risiken für die nationale Sicherheit durch die Abhängigkeit von ausländischen Drohnen und Bauteilen. Zugleich sollen die heimische Drohnenindustrie und ihre Lieferketten gestärkt werden.
Für größere Drohnen, zugehörige Dockingstationen und bestimmte kritische Komponenten gilt künftig ein Zollsatz von 100 Prozent. Betroffen sind unter anderem Drohnen mit einem maximalen Startgewicht von mehr als 25 Kilogramm sowie Modelle mit Wärmebildtechnik.
Für Drohnen und Komponenten aus der Europäischen Union, Japan, Liechtenstein, Südkorea, der Schweiz und Taiwan wird ein Zoll von 15 Prozent erhoben. Bei Einfuhren aus Großbritannien beträgt der Satz 10 Prozent. Voraussetzung ist, dass Hardware, Software und Technologie der betroffenen Produkte im Wesentlichen aus den jeweiligen Ländern oder den Vereinigten Staaten stammen.
Um die Produktion in den USA auszubauen, ermächtigte Trump zudem den Handelsminister, ein Programm zur Verlagerung von Fertigungskapazitäten ins Inland aufzulegen. Davon sollen Unternehmen profitieren, die neue Investitionen in die Herstellung von Drohnen und entsprechenden Komponenten in den Vereinigten Staaten tätigen.
Die neuen Zölle sollen grundsätzlich 21 Tage nach der Unterzeichnung in Kraft treten. Für weniger sensible Drohnenkomponenten ist eine Übergangsfrist von 180 Tagen vorgesehen.
Bei Produkten und Bauteilen, für die das US-Kriegsministerium eine Ausnahme von der sogenannten Covered List der US-Kommunikationsbehörde FCC genehmigt hat, greifen die Zölle ebenfalls erst 180 Tage nach der Unterzeichnung.
Drohnen spielen bei modernen militärischen Auseinandersetzungen eine wichtige Rolle und sind für gegenwärtige sowie künftige Einsätze der US-Streitkräfte von Bedeutung. Dazu zählt auch der laufende Krieg im Nahen Osten.
Das US-Militär ist bei wichtigen Komponenten für unbemannte Flugsysteme bislang in hohem Maße auf ausländische Lieferanten angewiesen.
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